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Meldungen

Bild: Wikimedia

Mehrheit für SPÖ-Forderung nach Staatsbeteiligungen

Eine Umfrage zeigt: 67 Prozent der ÖsterreicherInnen findet, dass SteuerzahlerInnen auch etwas davon haben sollen, wenn sie einen Krisenbetrieb retten. Damit unterstützt eine deutliche Mehrheit unsere Forderung nach staatlichen Beteiligungen an Unternehmen, die auf Staatshilfen angewiesen sind.

Bild: Dominik Lange on Unsplash

Pflegeausbildung stärken, Arbeitslosigkeit bekämpfen

Die Corona-Krise hat zu Rekordarbeitslosigkeit geführt, im Herbst droht eine zweite Kündigungswelle, es gibt zu wenig Ausbildungsplätze für die Jugend. Gleichzeitig werden in den nächsten Jahren zehntausende Pflegekräfte fehlen. Wir fordern daher: Pflegeausbildung stärken, Arbeitslosigkeit bekämpfen!

So stärken wir unseren Sozialstaat

Für uns ist klar: Es braucht mutige neue Weg, um Österreich aus der Krise zu führen. Die Corona-Krise hat gezeigt, wie notwendig dabei ein starker Sozialstaat ist. Mit unserem KRAFTPAKET SOZIALSTAAT zeigen wir, wie wir ihn noch widerstandsfähiger machen können.

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SPÖ fordert klare Strategie für den Tourismus

Noch immer gibt es kein zentrales Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung. Wie folgenschwer das ist, zeigt der Corona-Hotspot St. Wolfgang. Wir fordern jetzt eine klare Teststrategie der Bundesregierung für den Tourismus, um die Menschen in Österreich besser zu schützen.

Bild: SPÖ/Walter Henisch

Kampf für ein besseres Leben für alle geht weiter!

Am 29. Juli jährt sich der Todestag von Bruno Kreisky zum 30. Mal. Seine Politik wirkt bis heute: „Vieles, was uns heute selbstverständlich erscheint, verdanken wir seinen Reformen, die immer eine Verbesserung für die Menschen im Land bedeuteten“, sagt unsere Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner. Und sein Vermächtnis ist unser Auftrag, etwa wenn es um eine gerechte Verteilung von Arbeit und Vermögen geht.

Bild: Foto von Pietro Jeng von Pexels

Tourismus-Teststrategie: Gesundheit wichtiger als ÖVP-PR-Show

Die mit viel PR-Getöse angekündigte Tourismus-Teststrategie der türkis-grünen Regierung ist krachend gescheitert. Das zeigt der Corona-Cluster im bekannten Tourismusort St. Wolfgang. Für uns ist klar: Die Teststrategie muss ins Gesundheitsministerium. Denn die Gesundheit von Tourismusangestellten und Gästen ist wichtiger als die PR-Show der ÖVP.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub

„Dieser türkisen Truppe fehlt Anstand und Moral“

Der Stv. SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried zog parlamentarische Bilanz und auch ein Resümee des Ibiza-Untersuchungsausschusses, ortet eine VP-Kampagne gegen die Korruptionsstaatsanwaltschaft sowie qualitativ schlechte schwarz-grüne Gesetze und fordert einen COVID19-Kontrollausschuss.

Bild: SPÖ-Parlamentsdriektion / Jantzen

Regierung bleibt rasche Hilfen und Gesamtplan schuldig

Die vergangenen Monate im Parlamentsjahr 2019/2020 standen ganz im Zeichen der Corona-Krise. Der SPÖ ist es gelungen, viele Verbesserungen für die Menschen zu erreichen. Doch für uns ist auch klar: Die Hilfen der Regierung sind zu wenig, sie kommen bei den Menschen nicht an. Es braucht größere Anstrengungen, um die Wirtschaft in Schwung zu bringen und Arbeitsplätze zu schaffen.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub / Elisabeth Mandl

Das Kraftpaket Österreich

Österreich droht in Folge der Corona-Krise eine wirtschaftliche und soziale Katastrophe. Und die türkis-grüne Regierung hat keinen Plan, um das zu verhindern. Der SPÖ-Parlamentsklub dagegen hat mit dem KRAFTPAKET ÖSTERREICH einen umfassenden Plan erarbeitet, um einem wirtschaftlichen und sozialen Desaster entgegenzuwirken.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub / Elisabeth Mandl

Österreich braucht nationales Corona-Bremssystem

Die Zahl an Corona-Neuinfektionen in Österreich nimmt wieder zu. Für uns ist klar: Österreich braucht ein nationales Corona-Bremssystem – einen zentralen Krisenplan, der vom Gesundheitsministerium erstellt und koordiniert wird. Eine zweite Corona-Welle und ein erneuter Lockdown müssen auf jeden Fall verhindert werden!

Gutes Wahlergebnis in der Steiermark

Bei den Gemeinderatswahlen in der Steiermark konnte die SPÖ ein gutes Ergebnis einfahren. Besonders erfreulich ist der SPÖ-Aufschwung in vielen wichtigen Industriestädten. Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner gratuliert herzlich!

Bild: Bilderbox

4-Tage-Woche stärkt Wachstum und Beschäftigung

Österreich muss jetzt der Rekordarbeitslosigkeit und schrumpfenden Wirtschaft durch Corona entgegensteuern. Unser Vorschlag: ein Fördermodell zur Arbeitszeitverkürzung, um MitarbeiterInnen in Beschäftigung zu halten und gleichzeitig Betriebe mittelfristig weiter finanziell zu unterstützen.

Regierung versagt bei AUA-Rettung

Bei der Rettung der AUA setzt sich das Versagen der Regierung fort: Die SteuerzahlerInnen müssen einspringen, eine staatliche Beteiligung – auch an den Gewinnen der AUA – wird es nicht geben. „Gewinne privatisieren und Verluste verstaatlichen, das ist das, was sie zustande gebracht hat", kritisiert unsere Partei- und Klubvorsitzende Pamela Rendi-Wagner.

Bild: unsplah

LGBTIQ: Grüne gegen besseren Diskriminierungsschutz!

Die SPÖ hat einen erneuten Anlauf für einen besseren Schutz vor Diskriminierung für LGBTIQ-Personen im privaten Umfeld unternommen. Das war auch lange eine Forderung der Grünen. In der Koalition mit der ÖVP jedoch offensichtlich nicht mehr: Türkis-Grün lehnte einen besseren Diskriminierungsschutz ab!

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Nationalrat: Türkis-Grün schmettert echte Hilfe ab!

12 Wochen nach dem Lockdown werden die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen immer dramatischer. Und es wird deutlich: Die Hilfen, die die Regierung versprochen hat, kommen nicht an. In den Nationalratssitzungen war Türkis-Grün mit massiver Kritik konfrontiert. Gute Vorschläge der Oppositionsparteien zur…