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Meldungen

SPÖ trauert um Rudolf Edlinger

Die SPÖ ist tief betroffen und trauert um Rudolf Edlinger, der im Alter von 81 Jahren verstorben ist. „Mit Rudolf Edlinger haben wir einen großen Sozialdemokraten und Politiker verloren“, so die Vorsitzende Rendi-Wagner und Bundesgeschäftsführer Deutsch. Edlinger war…

Bild: SPÖ / David Višnjić

2 Jahre Türkis-Grün: „Zwei verlorene Jahre für Österreich“

Am 7. Jänner ist die türkis-grüne Regierung zwei Jahre im Amt. Zu feiern gibt es nichts, denn die Bilanz ist verheerend: Razzien, Rücktritte, Regierungsversagen. „Hinter uns liegen zwei verlorene Jahre, die sich nicht wiederholen dürfen“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch.

Bild: David Visnjic/SPÖ

Rendi-Wagner: „Österreich wieder voranbringen“

Bei unserer Neujahrsklausur in Krems haben wir unsere inhaltlichen Schwerpunkte für die kommenden Monate festgelegt. Zentral sind der Kampf gegen Pandemie, Teuerung und Pflegenotstand sowie der Ausbau der Kinderbetreuung. Hinzu kommt der Fokus auf eine neue, solidarische und kooperative Wirtschaftspolitik: „Ohne Wirtschaft wird’s nicht gehen“, sagt Rendi-Wagner.

Raus aus der Teilzeitfalle!

Der aktuelle Familienreport zeigt, dass bereits drei Viertel der Frauen mit Kindern unter 15 Jahren Teilzeit arbeiten. Das bedeutet weniger Einkommen und weniger Pension. „Das ist ein frauenpolitischer Misserfolg, den die Bundesregierung ganz klar zu verantworten hat“, so SPÖ-Frauenvorsitzende Eva-Maria…

SPÖ-Frauen: Deine Gesundheit ist es wert!

Frauen tragen gerade in der Krise die Gesellschaft und halten das System am Laufen. Dabei kommt ihre eigene Gesundheit oft zu kurz. Mit einer Kampagne machen die SPÖ-Frauen auf die Wichtigkeit von Vorsorgeuntersuchungen aufmerksam.

Bild: Foto: SPÖ / Thomas Lehmann

SPÖ-Erfolg bei Ökostrompauschale entlastet Menschen

Während die Regierung weiter völlig planlos agiert, bringt die SPÖ im Nationalrat mehrere Anträge mit konkreten Lösungsvorschlägen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und der Teuerungswelle sowie für Tierschutz ein. Dank SPÖ sparen sich Stromkund*innen im Jahr 2022 350 Mio. Euro.

SPÖ unterstützt Initiative #YesWeCare

Die Initiative #YesWeCare setzt ein Zeichen der Solidarität mit dem Gesundheitspersonal und gedenkt der 13.000 Corona-Toten. "Gerade in Krisenzeiten ist ein sichtbares und friedvolles Zeichen des Zusammenhalts besonders wichtig“, betonen SPÖ-Chefin Rendi-Wagner und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Deutsch. 

Bild: SPÖ / David Višnjić

Rendi-Wagner und Scholz bei Treffen europäischer Sozialdemokrat*innen

Beim Treffen der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Brüssel hat unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner betont, dass die neue deutsche Bundesregierung unter SPD-Kanzler Scholz Aufwind für die Sozialdemokratie in ganz Europa bringt. Kanzler Nehammer muss jetzt einen proeuropäischen Kurs einschlagen!

Bild: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss: Startschuss für Ermittlungen

Um die türkisen Skandale rasch aufklären zu können, haben die Oppositionsparteien im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss "Ermittlungsaufträge" an verschiedene Institutionen erteilt. So sollen Chats von der Justiz ausgewertet werden, der Rechnungshof wird um Unterstützung ersucht und wichtige Vertraute von Ex-Kanzler Kurz sollen von der Polizei befragt werden.

Bild: SPÖ / Elisabeth Mandl

Nehammer muss Hilfe für Kinder von Moria zulassen

Vor über einem Jahr ist das Flüchtlingslager Moria auf Lesbos abgebrannt. 12.000 Menschen, viele Kinder und Jugendliche, wurden über Nacht obdachlos. Zahlreiche Städte und Gemeinden von Wien bis Vorarlberg sind bereit, Kinder aus Moria aufzunehmen – Nehammer muss das Hilfsangebot nur zulassen.

Bild: SPÖ / Astrid Knie

Impfpflicht: Nicht nur Strafen, sondern auch positive Anreize

Angesichts der Corona-Infektionszahlen der letzten Wochen und der neuen Variante Omikron ist eine Durchimpfungsrate von 90 Prozent notwendig, um weitere Lockdowns zu verhindern. Das ist aber nur mit kreativen Vorschlägen und positiven Anreizen zusätzlich zur Impfpflicht zu erreichen. Die SPÖ will einen Gutschein in der Höhe von 500 Euro für alle Dreifach-Geimpften – wenn die Durchimpfungsrate von 90 Prozent erreicht ist.

Universalmietrecht und Abschaffung der Maklergebühren jetzt!

Wohnen wird für viele Menschen in Österreich immer mehr zur finanziellen Herausforderung. Denn die Immobilienpreise in Österreich steigen stark an und immer weniger Wohnungen sind von einer Preisregulierung im Mietrecht umfasst. Die SPÖ und die Mietervereinigung wollen dem gesetzlich gegensteuern.

Impfpflicht: SPÖ hat viele Verbesserungen erreicht

Niemand hat sich eine Impfpflicht gewünscht. Durch das Versagen der Bundesregierung bei der Pandemiebekämpfung ist diese unausweichlich geworden. Es ist jetzt entscheidend, die Impfrate stark zu erhöhen. Die SPÖ hat beim Gesetzesentwurf zur Impfpflicht wichtige Verbesserungen durchgesetzt. So wird es eine Begutachtung geben, die Impfpflicht wird für zwei Jahre  befristet und es wird keine Freiheitsstrafen geben.